Deutschland einfach machen: Bundesregierung zieht Zwischenbilanz zur Staatsmodernisierung

Ein Jahr nach Beschluss der Modernisierungsagenda sind zahlreiche Fortschritte spürbar / Wildberger: „Entscheidend ist, was ankommt“

Deutschland wird einfacher und digitaler: Das Kabinett hat heute den Bericht zu „Ein Jahr Staatsmodernisierung“ beschlossen. Damit zieht die Bundesregierung eine Zwischenbilanz über die Vorhaben aus den Bereichen Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau. Der Bericht wurde vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung vorgelegt.

Im Alltag zeigen sich die Umsetzungsfortschritte der Modernisierungsagenda Bund bereits an vielen Stellen: Eine Firma lässt sich digital in einem Schritt gründen, Baugenehmigungen kommen schneller, und den Fahrzeugschein gibt es aufs Handy. Auch der jährliche Erfüllungsaufwand konnte schon um über zehn Milliarden Euro gesenkt werden.

Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung:
„Entscheidend ist am Ende nur eines: Dass unsere Versprechen im Alltag der Menschen und Betriebe auch spürbar ankommen. Wir haben vieles auf den Weg gebracht, umgesetzt, und die ersten Erfolge unserer Modernisierungsagenda sind heute sichtbar. Aber das ist erst der Anfang. Wir müssen weiter strikt Kurs halten und das Tempo hochhalten, damit Deutschland jeden Tag ein Stück einfacher wird.“

Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Umsetzung der Modernisierungsagenda Bund rund ein Jahr nach ihrem Beschluss. Sie umfasst über 80 einzelne Maßnahmen und 23 Hebelprojekte mit besonders großer Wirkung bei Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und der Verwaltung. Vor allem der Mittelstand profitiert von den Entlastungen.

Ausgewählte Beispiele für spürbare Fortschritte im Alltag aus der Modernisierungsagenda Bund: