Parlamentsrede von Minister Wildberger zum Telekommunikationsgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!

Mit der Welt verbunden zu sein, darf keine Frage des Wohnorts sein. Viele Menschen kennen das: Die Videokonferenz friert ein. Das Gespräch bricht ab. Ein Betrieb könnte mehr leisten, doch die Internetverbindung bremst ihn aus. Das kostet Zeit, Nerven und Aufträge. - Wer Wachstum will, muss die Netze dafür bauen; denn ohne digitale Infrastruktur gibt es auch keine digitale Wirtschaft.

Und wir haben keine Zeit verloren: Seit Sommer 2025 liegt der Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk im überragenden öffentlichen Interesse.
Das heißt: Wenn Behörden abwägen, hat der Netzausbau grundsätzlich Vorrang. - Erst der Vorrang und jetzt das Tempo, genau dafür legen wir diese Novelle vor.

Nach aktuellen Zahlen der Branche ist die Glasfaserausbauquote innerhalb eines Jahres von 53 auf 62 Prozent gestiegen - Glasfaser bis ans Haus. Knapp 8 Millionen Anschlüsse werden inzwischen aktiv genutzt. Die Zahlen zeigen: Unser Land kommt voran. Aber weitermachen allein reicht nicht. Jetzt müssen wir schneller werden. Unser Ziel: 75 Prozent Ausbauquote bis zum Ende der Legislatur. Fortschritte sehen wir in der ganzen Breite des Landes.

Schleswig-Holstein liegt nach Branchenangaben schon bei weit über 90 Prozent, Sachsen-Anhalt bei über 70 Prozent. Das kleine Flächenland Saarland hat binnen eines Jahres ganz kräftig zugelegt. Und auch in den großen Flächenländern Nordrhein-Westfalen und Bayern geht der Ausbau spürbar voran. Aber wer noch auf einen Anschluss wartet, hat von einer besseren Statistik allein natürlich noch nichts. Fortschritt muss bei den Menschen ankommen - mit einem Anschluss, der funktioniert.

Auch beim Mobilfunk zählt, was im Alltag funktioniert. Über 60 000 Menschen haben im Sommer bei der Mobilfunkmesswoche mitgemacht und gezeigt: Hier gibt es Verbindung - und hier nicht. Dafür danke ich Ihnen. Sie zeigen uns, wo wir besser werden müssen, und diesen Auftrag nehmen wir an.