Der Bau von Kasernen soll schneller und unkomplizierter werden

Die Truppe soll wachsen – und dafür muss die Bundeswehr schneller bauen können, als sie es bislang darf. Der Bundestag hat am 15. Oktober 2026 in erster Lesung über den Entwurf der Bundesregierung für ein Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (PDF, 234,8 KB) und in Verbindung damit zum neuen „Bundeswehrbaugesetz“ beraten.

Das Gesetz sei ein weiterer Schritt hin zu einer starken und verteidigungsfähigen Bundeswehr, so Staatssekretär Sebastian Hartmann anlässlich der ersten Lesung zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz am 15. Oktober 2026 im Bundestag.

Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage in Europa, den Verpflichtungen gegenüber der NATO sowie dem geplanten Aufwuchs steht die Bundeswehr vor einer umfassenden infrastrukturellen Erneuerung. Diese hat einen Umfang, der seit ihrer Gründung im Jahre 1955 beispiellos ist.

Das bedeutet, in den kommenden Jahren muss die militärische Infrastruktur neu gebaut, ausgebaut und modernisiert werden. Dabei geht es konkret um Kasernen, Depots, Übungsanlagen und verkehrliche Anbindungen. Es ist in diesem Kontext besonders wichtig, Planung und Durchführung von Bauvorhaben schneller zu machen. Die Betriebs- und Funktionssicherheit der militärischen Liegenschaften muss sichergestellt werden.

Das derzeit gültige Planungs- und Genehmigungsrecht ist auf Bedarfe ziviler Infrastruktur ausgerichtet. Es berücksichtigt die besondere Dringlichkeit verteidigungsbezogener Infrastrukturvorhaben nicht in hinreichendem Maße. 

Deshalb sieht der Koalitionsvertrag zur Beschleunigung der Verfahren die Aufnahme von Ausnahmereglungen in diesem Planungs- und Genehmigungsrecht vor.

Das vom Kabinett verabschiedete Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz setzt hierfür den rechtlichen Rahmen. Dabei handelt es sich um einen gemeinsamen Entwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius und dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz, Klimaschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, den nun die Regierung beschlossen hat.