Chemieindustrie wird im EU-Emissionshandel entlastet
Der Rat der Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament haben sich im Trilog auf eine signifikante Entlastung insbesondere der Chemieindustrie beim EU-Emissionshandel für 2026-2030 verständigt (Anhebung der Fallback-Benchmarks für Wärme und Brennstoffe).
Dazu erklärt Bundesumweltminister Carsten Schneider:
"Der Emissionshandel hat bislang einen Superjob gemacht für die Modernisierung der Industrie und den Klimaschutz. Jetzt kommt es darauf an, dass er auch in Zukunft verlässlich wirkt, damit sich Investitionen in Zukunftstechnologien lohnen. Dabei gilt es, mit Augenmaß vorzugehen und auch die Branchen zu sehen, die besonders stark im internationalen Wettbewerb stehen. Darum habe ich mich bei der EU sehr für die Chemieindustrie eingesetzt und eine Veränderung der sogenannten Fallback-Benchmarks für Wärme und Brennstoff eingefordert – und das mit Erfolg. Nachdem die EU-Kommission bereits Entlastungen in Höhe von sechs Milliarden Euro zugesagt hatte, ist in den weiteren Verhandlungen eine Ausweitung auf neun Milliarden Euro gelungen. Das führt zu deutlichen, kurzfristigen Entlastungen insbesondere in der Chemieindustrie"
Im europäischen Emissionshandel müssen Industrieunternehmen für ihren CO2-Ausstoß Zertifikate vorweisen. Einen Teil dieser Zertifikate erhalten sie kostenlos, um sie vor Wettbewerbsnachteilen gegenüber Unternehmen außerhalb Europas zu schützen. Wie viele kostenlose Zertifikate ein Unternehmen bekommt, wird anhand sogenannter Benchmarks berechnet. Das sind Vergleichswerte, die sich an besonders klimafreundlich produzierenden Anlagen orientieren. Für viele Industrieprodukte gibt es eigene Benchmarks. Wo solche produktbezogenen Vergleichswerte fehlen, greifen sogenannte Fallback-Benchmarks – also Ersatz-Vergleichswerte. Sie gelten beispielsweise für den Einsatz von Wärme und Brennstoffen in industriellen Produktionsprozessen.
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