Speech by Commissioner Kos at the opening of 30 Years of Transparency International Switzerland
„Helping the good guys win“ – Wie der EU-Beitrittsprozess Gesellschaften stärkt
Im Juni war ich mit meinem Team auf dem Weg nach Moldau und in die Ukraine.
Beim Einsteigen ins Flugzeug hatten wir alle unsere Handys in der Hand. Wir warteten auf eine gute Nachricht.
Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar kündigte an, sein Veto aufzuheben.
Damit war der Weg frei, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau voranzubringen.
In der Reihe hinter uns saß ein hochrangiger moldauischer Beamter, der von einer Dienstreise aus Brüssel zurückkehrte. Auch er freute sich über die Nachricht.
Wir kamen später ins Gespräch. Und irgendwann sagte er einen Satz, der mir im Gedächtnis geblieben ist:
Eine Gruppe von jungen investigativen Journalistinnen. Sie hatten sich in kriminelle Netzwerke eingeschleust, die vor den Wahlen in Moldau Stimmen kauften.
Der Mann nannte auch die Staatsanwälte und Richter, die den Oligarchen Plahotniuc vor Gericht gebracht hatten. Dieser Mann war in einen der größten Korruptionsskandale des Landes verwickelt. Er galt lange als unantastbar. Jetzt sitzt er in Haft.
Für diesen Mann war klar: Sein Land verändert sich.
Und die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft treibt diesen Wandel voran.
Deshalb war es so wichtig, dass das ungarische Veto aufgehoben wurde.
Denn in den ersten Verhandlungskapiteln, die wir kurz darauf mit der Ukraine und Moldau eröffnet haben, geht es um die Grundlagen eines funktionierenden Staates: eine unabhängige Justiz, transparente öffentliche Auftragsvergabe und einen stärkeren Schutz vor Korruption und organisierter Kriminalität.
Das sind Reformen, die unsere Gesellschaften auf vielfältige Weise stärken.
Erstens, weil sie die Machtverhältnisse verändern.
In jedem Beitrittskandidatenland gibt es Menschen, die vom Status Quo profitieren.
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