TikTok europäisch denken: Start für eine europäische Initiative aus Deutschland und Österreich

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Medienstaatsminister Wolfram Weimer und der österreichische Staatssekretär für Digitalisierung, Alexander Pröll, haben heute eine gemeinsame Erklärung zur europäischen Debatte über TikTok und die Souveränität unserer digitalen Öffentlichkeit veröffentlicht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Europa mehr Kontrolle über Daten, algorithmische Systeme und zentrale Zugänge zur öffentlichen Kommunikation erreichen kann. Weimer und Pröll in ihrer Erklärung: „Zu lange haben wir zugeschaut, wie Europa immer stärker durchdrungen wurde von digitalen Diensten, die nicht den demokratischen Grundwerten Europas verpflichtet sind, sondern ökonomischen und geopolitischen Interessen Dritter.“ TikTok, die App chinesischer Herkunft, wird von etwa einem Drittel der deutschen und der österreichischen Bevölkerung genutzt. Weiter heißt es in der Erklärung: „Bei TikTok bündeln sich Daten-, Plattform- und Drittstaatenrisiken in besonderem Maße. Gravierende Verstöße gegen europäisches Datenschutzrecht auf...

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